Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der

Ecom23 GmbH
Knaackstr. 16
10405 Berlin

Telefon: +491723563043
E-Mail-Adresse: 
info@fruteez.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Mert Senyurt

USt.Id.-Nr.: DE367440514
Handelsregisternummer: HRB261973 Registergericht: Berlin (Charlottenburg)

(im Folgenden "Anbieter" oder "wir") und unseren Kunden (im Folgenden "Kunde" oder "Sie") ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (also z.B. über das Internet oder per Telefon) geschlossen werden.

Abschnitt 1 - Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck des Rechtsgeschäfts überwiegend weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Die Angebote unseres Online-Shops richten sich an Kunden innerhalb des Liefergebietes. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb des Liefergebietes möglich. Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, so versuchen wir Ihnen gerne weiterzuhelfen.

Abschnitt 2 - Angebote

Angebote auf der Website, in Katalogen oder auf anderen Datenträgern sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben.

Abschnitt 3 - Vertragsschluss im Online-Shop

(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche ("Button") "in den Warenkorb legen" unverbindlich in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen, wenn Sie auf das Symbol des Warenkorbes klicken. Hierbei können sie auch Artikel löschen oder die Anzahl der jeweils im Warenkorb befindlichen Artikel ändern. Über den Button "Zahlungspflichtig Bestellen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Im Bestellvorgang geben Sie zunächst ihre Lieferdaten und Zahlungsdaten ein, soweit sie noch nicht über Ihr Kundenkonto hinterlegt wurden. Bevor Sie Ihre Bestellung absenden, erhalten Sie auf der Kontrollseite den Überblick über alle Daten Ihrer geplanten Bestellung, insbesondere die Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkte, Preise, Menge und Zahlungsart.

(2) Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Erst durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig Bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.

(3) Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten zweiten E-Mail versandt wird. Die Annahmeerklärung kann durch uns außerdem dadurch ersetzt werden, dass wir die Bestellung innerhalb von 5 Tagen ab Eingang der Bestellung ausführen. Liegen mehrere der vorgenannten Annahmevarianten vor, erfolgt der Vertragsschluss beim jeweils zuerst eingetretenen Ereignis. In jedem Fall erhält der Kunde entsprechend den gesetzlichen Vorschriften eine Vertragsbestätigung in Textform.

Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Annahmeerklärung, Rechnung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen erstatten wir dem Kunden in diesem Fall unverzüglich zurück.

(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Kunden den Empfang der vertragsbezogenen E-Mails verhindern.

Abschnitt 4 - Vertragsschluss außerhalb des Shops

Außerhalb des Shops kommt der Vertrag zustande, indem wir eine Bestellung des Kunden verbindlich bestätigen oder wenn der Kunde ein verbindliches Angebot unsererseits annimmt.

Abschnitt 5 - Inhalt und Lieferbarkeit

(1) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.

(2) Soweit nicht im jeweiligen Angebot anders angegeben, beträgt die Versandzeit 2-4 Arbeitstage bei Lieferungen im Inland, bei Lieferungen ins Ausland 5-10 Kalendertage. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse (z.B. Überweisung) am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an Ihre Bank, bei Zahlung per PayPal, Amazon-Payments oder Sofortüberweisung am Folgetag des Tages, an dem Sie die Zahlung veranlasst haben, bei Zahlung per Lastschrift, Nachnahme oder Rechnungskauf am Tag nach Vertragsschluss.

Fällt der letzte Tag der Frist der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Ergeben sich im Rahmen der Lieferung Verzögerungen oder sonstige Probleme mit Auswirkungen auf die vereinbarte Lieferung, setzen uns unverzüglich mit dem Kunden in Verbindung.

(3) Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.

(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(5) Wir behalten uns vor, die Bestellung in Teilen auszuliefern, soweit eine Teillieferung nicht unter Berücksichtigung der Belange des Kunden unzumutbar ist.

Abschnitt 6 - Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns daraus zustehen.

Abschnitt 7 - Preise und Versandkosten

(1) Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Die Preise für unsere Produkte können ohne vorherige Ankündigung geändert werden.

Abschnitt 8 - Zahlung

(1) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen. Wir behalten uns vor, bei Vorliegen sachlicher Gründe bestimmte Zahlungsweisen nicht vorzusehen, insbesondere die Lieferung von der Leistung von Vorkasse abhängig zu machen.

(2) Wir können Kunden den Status eines Stammkunden geben. Kunden mit Stammkundenstatus stehen zusätzliche Zahlarten zur Verfügung. Ein Anspruch auf Stammkundenstatus existiert nicht. Der Stammkundenstatus kann bei Vorliegen sachlicher Gründe, insbesondere bei Verzug des Kunden, wieder aufgehoben werden.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung bzw. Gewährung einer längeren Zahlungsfrist durch uns unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 14 Kalendertagen bei uns einzugehen.

(4) Der Kunde hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Kunde uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.

(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(6) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind oder wenn die Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Abschnitt 9 - Gefahrübergang

(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz erst mit der Auslieferung der Kaufsache an den Kunden auf den Kunden über.

(2) Nur sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt: Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.

Abschnitt 10 – Drittanbieter-Links

(1) Gewisse Inhalte, Produkte und Serviceleistungen, die über unseren Service erhältlich sind, können Materialien von Drittanbietern umfassen.

 

(2) Es kann sein, dass Drittanbieter-Links auf dieser Website Sie zu Drittanbieter-Websites führen, die nicht mit uns zusammenarbeiten. Wir sind nicht verantwortlich für die Prüfung oder Bewertung des Inhalts oder seiner Richtigkeit und wir übernehmen keine Garantie und keine Haftung oder Verantwortung für Materialien oder Websites oder für andere Materialien, Produkte oder Serviceleistungen von Drittanbietern.

 

(3) Wir haften nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Kauf oder der Benutzung von Waren, Serviceleistungen, Ressourcen, Inhalten oder anderen Transaktionen in Verbindung mit Drittanbieter-Websites entstehen. Bitte lesen Sie die Richtlinien und Praktiken des Drittanbieters sorgfältig durch und stellen Sie sicher, dass Sie diese verstehen, bevor Sie eine Transaktion durchführen. Reklamationen, Ansprüche, Bedenken oder Fragen zu Produkten von Drittanbietern sollten an den Drittanbieter gerichtet werden.

Abschnitt 11 - Sonstige Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe § 10 dieser AGB) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Die Einschränkungen des vorstehenden Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden sowie auch sinngemäß für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.

(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.

Abschnitt 12 - Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Eine Widerrufsbelehrung erhalten Sie entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen gesondert in Textform. Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular finden Sie auch auf unserer Internetseite.

Abschnitt 13 - Vertragstext

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann diese Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten vor dem Abschicken seiner Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und erhält eine Vertragsbestätigung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Abschnitt 14 - Datenschutz

Die Übermittlung von personenbezogenen Daten über den Shop unterliegt unserer Datenschutzerklärung. Lesen Sie dafür unsere Datenschutzerklärung.

Abschnitt 15 - Änderungen der AGB

Die aktuellste Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.

Wir behalten uns das Recht vor, jegliche Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen zu aktualisieren, zu ändern oder zu ersetzen, indem wir Aktualisierungen und Änderungen auf unserer Website veröffentlichen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, unsere Website regelmäßig auf mögliche Änderungen zu überprüfen. Indem Sie unsere Website oder die Serviceleistung nach der Veröffentlichung von Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiterhin nutzen oder weiterhin darauf zugreifen, gilt dies als Annahme dieser Änderungen.

 

Abschnitt 16 - Verbraucherschlichtung und außergerichtliche Streitbeilegung

Wir sind grundsätzlich nicht bereit auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Abschnitt 17 - Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.